Donald Trump will sich selbst begnadigen – inklusive Familie
Neben seiner eigenen Person habe Donald Trump in den Gesprächen eine Reihe von präventiven Begnadigungen für die Familie in Betracht gezogen. Dazu gehören:
Zudem soll Donald Trump über eine Begnadigung für seine Ehefrau Melania Trump nachdenken - obwohl ihr bislang keine Anzeigen drohen. Auch der Name von Schwiegersohn und Chefberater Jared Kushner soll gefallen sein. Zu guter Letzt soll eine Begnadigung des Anwalts Rudy Giuliani Teil der Gespräche gewesen sein.
Donald Trump denkt schon länger über eine mögliche Begnadigung seiner selbst nach
Im Jahr 2018 äußerte sich Donald Trump bereits zu einer möglichen Selbstbegnadigung. „Wie von zahlreichen Rechtswissenschaftlern festgestellt worden ist, habe ich das absolute Recht, mich selbst zu begnadigen, aber warum sollte ich das tun, wenn ich nichts falsch gemacht habe?“ Doch nach zahlreichen Verstößen während seiner Amtszeit droht Trump eine Prozesslawine, die Liste an schwerwiegenden Vorwürfen ist lang: Bestechlichkeit, Justizbehinderung und Verstöße gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung.
In US-Medien wird seit langem spekuliert, ob Donald Trump sich am Ende noch vorsorglich selbst für Verbrechen begnadigen könnte. Er wäre der erste US-Präsident, der diesen beispiellosen Schritt gehen würde. Unter Verfassungsrechtlern ist umstritten, ob die Begnadigungsbefugnis des Präsidenten dazu reichen würde.
Donald Trump und die Selbstbegnadigung: Was sagen Rechtsexperten?
Louis Seidman, Verfassungsrechtler und Professor an der Georgetown-Universität, sagte dem Fernsehsender ABC, dass eine Begnadigung „etwas impliziert, das eine Person einer anderen gibt“. Ein offensichtlicher Interessenkonflikt wäre vorprogrammiert. „Kein Präsident hat jemals versucht, das zu tun“, sagte Seidman. „Es gibt keinen Präzedenzfall. Ich kenne keine Fälle am Supreme Court, die sich darauf beziehen.“
Die US-Verfassung spricht das Thema der Selbstbegnadigung erst gar nicht an – diese Zweideutigkeit könnte laut anderen Experten Türen offen lassen. Jonathan Turley, ein Juraprofessor an der George Washington Universität, schrieb in einem Meinungsartikel, dass es keinen Sinn ergebe, dass die Schöpfer der Verfassung „diese wichtige Einschränkung unausgesprochen lassen“ würden. „Es gibt nichts, was Trump daran hindert, seinen eigenen Namen in die Liste der begnadigten Personen aufzunehmen“, so Turley. (Tim Vincent Dicke)
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